QM-Information 42/2020 – Chlorpyrifos RHG, update – SANTE 12380/2019 (Bezug: VO 396/2005)

Update (1): VO-Entwurf zur RHG-Absenkung Chlorpyrifos + -methyl
– Entwurf von SCoPAFF angenommen (SANTE 12380/2019 Rev2)
– RHG-Absenkungen für O+G auf 0,01* mg/kg
– Zeitplan unverändert: neue RHG ab ca. Sept 2020, KEINE Übergangsregelung

Update (1): VO-Entwurf zur RHG-Absenkung Chlorpyrifos + -methyl
– Entwurf von SCoPAFF angenommen (SANTE 12380/2019 Rev2)
– RHG-Absenkungen für O+G auf 0,01* mg/kg
– Zeitplan unverändert: neue RHG ab ca. Sept 2020, KEINE Übergangsregelung

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder!

Mit verschiedenen QM- und MG-Informationen haben wir Sie darüber informiert, dass die RHG für die beiden Wirkstoffe Chlorpyrifos und Chlorpyrifos-methyl abgesenkt werden, da deren EU-Genehmigung am 31.01.2020 endete.

QM 281/2019 (29.11.2019): RHG-Absenkungen geplant (SANTE 12380/2019)

QM 302 + MG 75/2019 (18.12.2019): RHG-Absenkung bei WTO notifiziert (SANTE 12380/2019)

QM 06/2020 (14.01.2020): EU-Genehmigung endet am 31.01.2020 (VO 2020/18)

QM 41/2020 (21.02.2020): SCoPAFF Febr. 2020, acht VO-Entwürfe RHG-Änderungen angenommen

Gemeinsames Verbändeschreiben an BMEL: geplante Fristen zu kurz

Der DFHV hat sich während der Konsultationsphase, noch vor der Abstimmung auf EU-Ebene, mit gesamt 14 Verbänden an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mit der Bitte um Unterstützung gewandt. Das Verbändeschreiben, versandt am 27.01.2020, fügen wir der Anlage zur Kenntnis bei.

Darin haben die Verbände das Ministerium auf die viel zu kurzen Fristen und die unmöglich umsetzbaren Herausforderungen für die Wirtschaft hingewiesen. Gleichzeitig wurden die weltweiten Folgen dieses extrem verkürzten Zeitpuffers erläutert (u.a. die Verfügbarkeit der Lebensmittel sinkt deutlich in den kommenden Monaten, die Vernichtung bereits produzierter Waren, ein existenzgefährdender, wirtschaftlicher Schaden für die Wirtschaftsbeteiligten, etc.). Die Verbände baten u.a. um die ansonsten bei RHG-Absenkungen üblichen Frist von sechs Monaten bis zur Gültigkeit der neuen RHG sowie Aufbrauchfristen von 2 Jahren für legal hergestellte/importierte Ware.

SANTE 12380/2019 (Rev2) auf EU-Ebene angenommen: RHG-Absenkung (0,01 mg/kg)

Zwischenzeitlich haben wir vom BMEL erfahren, dass der VO-Entwurf (Rev 2) mit qualifizierter Mehrheit auf EU-Ebene in der letzten Sitzung des Ständigen Ausschusses angenommen wurde (SCoPAFF-Sitzung 17./18.02.2020).

Wie gehabt, ist damit für die beiden Wirkstoffe Chlorpyrifos und Chlorpyrifos-methyl die rigorose RHG-Absenkung auf 0,01* mg/kg für O+G verbunden.

Details zu der jeweiligen Wirkstoff-/Produktkombination entnehmen Sie bitte den beigefügten Anlagen zur Revision 2 (VO-Entwurf, Annex V) sowie der RHG-Tabelle (pdf). Wie gewohnt finden Sie die RHG-Tabelle (Excel) im DFHV-Extranet.

Neue RHG nach drei Monaten gültig, OHNE Übergangsregelung

Wie angekündigt, soll die VO 20 Tage nach Veröffentlichung in Kraft treten. Die neuen RHG gelten dann ohne Übergangsregelungen bereits drei Monate später. Die Zeitschiene bleibt damit wie folgt:

voraussichtlich folgende Zeitschiene:

– VO-Entwurf angenommen in SCoPAFF 17./18. Februar 2020

– Prüfung innerhalb von ca. drei Monaten

– Übersetzung in 23 Sprachen ca. ein Monat

– Veröffentlichung der VO voraussichtlich Mai/Juni 2020

– 20 Tage bis Inkrafttreten der VO

– zzgl. drei Monate bis Gültigkeit der neuen RHG („deferral / grace period“)

– neue RHG voraussichtlich gültig am August/September 2020

– keine Übergangsregelungen („transitional measures / period“)

KEINE Übergangsregelungen: Gültigkeit neue RHG ab Stichtag für alle Waren

Wie bereits angekündigt, sieht der VO-Entwurf keine Übergangsregelungen („transitional measures / period“) vor. Das heißt, die neuen RHG gelten für alle Waren direkt ab dem Stichtag, ohne Ausnahme und unabhängig davon, wann die Erzeugnisse hergestellt (EU-Ware) oder in die EU importiert (Ware aus Drittstaaten) wurden.

Sobald uns der VO-Entwurf in Deutsch bzw. die veröffentliche VO vorliegen, werden wie Sie entsprechend informieren.

Anlagen:

-Verbändeschreiben Chlorpyrifos an BMEL (27.01.2020)

-SANTE_12380_2019_Rev2_Chlorpyrifos

-SANTE_12380_2019_Rev2_Chlorpyrifos_Annex

-SANTE_12380_2019_Rev2_Chlorpyrifos_Annex V

-SANTE_12380_2019_Rev2_RHG-Tabelle

Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Fruchthandelsverband e.V.

Anlage 2020_42_SANTE_12380_2019_Rev2_Chlorpyrifos

Anlage 2020_42_SANTE_12380_2019_Rev2_Chlorpyrifos_Annex

Anlage 2020_42_SANTE_12380_2019_Rev2_Chlorpyrifos_AnnexV

Anlage 2020_42_SANTE_12380_2019_Rev2_RHG-Tabelle