QM-Information 23/2020 – SANTE 11242/2019, RHG-Änderung Dimethoat (Bezug: VO 396/2005)

Update: VO-Entwurf zur RHG-Absenkung Dimethoat/Omethoat (SANTE 11242/2019)
– RHG-Absenkungen für Kirschen auf 0,01 mg/kg
– Abstimmung final SCoPAFF Februar 2020
– Veröffentlichung der VO ca. Mai/Juni 2020, neue RHG ab ca. Nov./Dez. 2020

Update: VO-Entwurf zur RHG-Absenkung Dimethoat/Omethoat (SANTE 11242/2019)
– RHG-Absenkungen für Kirschen auf 0,01 mg/kg
– Abstimmung final SCoPAFF Februar 2020
– Veröffentlichung der VO ca. Mai/Juni 2020, neue RHG ab ca. Nov./Dez. 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder!

Zuletzt haben wir Sie im Juli 2019 über die geplante RHG-Absenkung für Dimethoat und Omethoat in Kirschen informiert (s.a. QM-Info 190/2019 vom 22.07.2019). Aus formalen Gründen (Wechsel der EU-Kommission) wurde das Vorhaben aber bislang nicht abgestimmt.

Vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) wurden wir darüber informiert, dass der VO-Entwurf (SANTE 11242/2019, Rev1) nun in der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses (SCoPAFF Residues) am 17./18. Februar 2020 final abgestimmt werden soll. Damit ändert sich auch der voraussichtliche Zeitplan.

SANTE 11242/2019 Rev1: RHG-Absenkungen Dimethoat/Omethoat für Kirschen

Wie gehabt, ist mit dem Vorhaben die RHG-Absenkungen für Kirschen auf die analytische Bestimmungsgrenze (BG) verbunden, bei Dimethoat (von 0,02 auf 0,01 mg/kg), bei Omethoat (von 0,2 auf 0,01 mg/kg).

Details entnehmen Sie bitte der QM-Info 190/2019 und dessen Anlagen.

Zeittafel aktualisiert: VO ca. im Mai/Juni 2020, neue RHG ab ca. Nov./Dez 2020

Wie angekündigt, soll die VO 20 Tage nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft treten, die neuen RHG gelten dann aber erst sechs Monate später. Daraus ergäbe sich

voraussichtlich folgende Zeitschiene (NEU):

– Abstimmung (final) im Ständigen Ausschuss (SCoPAFF): 17./18. Februar 2020

– Prüfung innerhalb von ca. drei Monaten

– Veröffentlichung der VO voraussichtlich Mai / Juni 2020

– 20 Tage bis Inkrafttreten der VO

– plus 6 Monate bis zur Gültigkeit der neuen RHG („deferral period“ / „grace period“)

– neue RHG gültig ab ca. Nov. / Dez. 2020

KEINE Übergangsregelungen: neue RHG unmittelbar gültig für alle

Keine Übergangsregelungen („transitional measures“), neue RHG für alle ab Stichtag

Trotz RHG-Absenkung werden keine Übergangsregelungen („transitional measures“) gewährt. Übergangsregelungen besagen normalerweise: Produkte, die vor dem Stichtag „neue RHG gültig“ in der Union hergestellt (EU-Ware) oder in die EU importiert wurden (Drittlandsware), können weiterhin vermarktet werden, wenn sie die alten/höheren RHG einhalten, die bis zum Stichtag gültig sind.

Ohne Übergangsregelungen gelten die neuen RHG ab dem Stichtag für alle Waren, ohne Ausnahme.

Hinweis: SANTE als Vorstufe zur EU-Verordnung

Bitte berücksichtigen Sie, dass es sich hier noch um einen VO-Entwurf handelt, der bis zur Veröffentlichung der endgültigen VO noch Änderungen erfahren kann.

Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte den beigefügten Anlagen.

Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Fruchthandelsverband e.V.