Mitglieder-Information 52/2020 – Coronavirus, Update XIII: Betriebshygiene

Argumentationshilfe für Lebensmittelunternehmen
– Zusätzliche Personalschutzmaßnahme
– Maßnahmen bei Covid-19 Verdachtsfällen

 

Argumentationshilfe für Lebensmittelunternehmen
– Zusätzliche Personalschutzmaßnahme
– Maßnahmen bei Covid-19 Verdachtsfällen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder!

Die Bundesländer erlassen aufgrund der COVID-19 Pandemie immer mehr Hygienevorschriften, wie beispielsweise die Pflicht zum Tragen von textilen Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Raum. Vor diesem Hintergrund stellt sich zunehmend die Frage nach entsprechenden Maßnahmen innerhalb der Lebensmittelbetriebe, sei es zum Schutz der Ware oder des Personals. Zudem hat sich gezeigt, dass die aktuell verfügten Maßnahmen je nach Bundesland und Gemeinde sehr unterschiedlich ausfallen können. Hierdurch kann es zu unverhältnismäßigen und uneinheitlichen behördlichen Vorgaben kommen, die zu einer besonderen Härte für Einzelunternehmen führen können und zu einer Beeinträchtigung der Gesamtversorgungslage.

Argumentationshilfe für den Dialog mit Behörden

Aus diesem Grund hat der Lebensmittelverband Deutschland eine Argumentationshilfe zur Verfügung gestellt, die für die Unternehmen im Dialog mit den jeweils zuständigen Gesundheitsbehörden hilfreich sein kann (siehe Anlage). Die Argumentationshilfe kann jedoch auch genutzt werden, um zu prüfen, ob das eigene Unternehmen ausreichende Maßnahmen ergriffen hat um einen funktionierenden Betriebsablauf bestmöglich sicherzustellen. Sie dient damit als sachliche Bezugsgrundlage für verhältnismäßige Entscheidungen und Gefährdungsbeurteilungen.

Ausgangspunkt der Argumentationshilfe ist hierbei die Darstellung, dass Lebensmittelunternehmen bereits aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen und ihres Verantwortungsbewusstseins für ihre Mitarbeiter und die Verbraucher sowie der eigenen Betriebsfähigkeit bereits im erheblichen Umfang Pandemie-Schutzmaßnahmen leisten. Dies solle im Ereignisfall von den Gesundheitsbehörden bei der Maßnahmenfindung ebenso gewürdigt werden wie die große Bedeutung der Branche für die Versorgung der Bevölkerung während der Pandemie.

Inhalt der Argumentationshilfe

Inhaltlich setzt sich das Dokument mit der Frage nach dem Sinn oder Unsinn von zusätzlichen Personal-Schutzmaßnahmen sowie möglicher Maßnahmen bei COVID-19-Verdachtsfällen, COVID-19-Diagnostizierten und deren Kontaktpersonen in den Lebensmittelbetrieben auseinander. Unter Bezugnahme auf die Lebensmittelsicherheitsbehörden und das Robert-Koch-Institut werden zusätzliche Schutzmaßnahmen wie Arbeitsbekleidung und Personalhygiene, insbesondere die verschiedenen Arten von Mund-Nasen-Schutz und ihre Wirkung sowie die Funktion von Einweghandschuhen, erklärt.

Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Fruchthandelsverband e.V.

Anlage:

2020_52_Anlage_covid19-Argumentationshilfe für Lebensmittelbetriebe