Mitglieder-Information 42/2020 – Coronavirus, Update X: Kontrollen und Außenhandel

Ausnahmeregelungen in der Corona-Krise

  • Lebensmittelkontrolle
  • Verstärkte amtliche Kontrolle
  • Pflanzengesundheitszeugnisse Export

 

 

Ausnahmeregelungen in der Corona-Krise
– Lebensmittelkontrolle
– Verstärkte amtliche Kontrolle
– Pflanzengesundheitszeugnisse Export

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder!

Ausnahmen für die Lebensmittelkontrollen

In Zeiten von COVID-19 sieht sich auch die Lebensmittelüberwachung mit besonderen Herausforderungen konfrontiert. So haben verschiedene Mitgliedsstaaten darüber berichtet, dass die ihre Kapazitäten für den Einsatz von Personal für die Durchführung der Kontrollen nach der EU-Kontrollverordnung 2017/625 an ihre Grenzen kommen. Insbesondere Kontrollen, die eine physische Anwesenheit des Personals der Kontrollbehörden erfordern, seien schwer umzusetzen.

Zur Entlastung der derzeitigen Situation hat die EU Kommission nun die Durchführungsverordnung (EU) 2020/466 über befristete Maßnahmen zur Eindämmung von Risiken für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie für den Tierschutz bei bestimmten schweren Störungen in den Kontrollsystemen von Mitgliedsstaaten aufgrund von COVID-19 (siehe Anlage 1),erlassen. Diese sieht einige temporäre Erleichterungen vor, die von den Mitgliedstaaten in Anspruch genommen werden können:

  • Die Möglichkeit, zusätzliches Personal einzustellen oder zu den Kontrollen zu ermächtigen.
  • Annahme von elektronischen Kopien von amtlichen Bescheinigungen und Dokumenten im Sinne der EU-Kontrollverordnung und die Möglichkeit diese Dokumente über TRACES zu erstellen und zu übermitteln (Sobald technisch möglich soll das jeweilige Original Dokument nachgereicht werden).
  • Die vorübergehende Benennung von Laboratorien auf Zeit für amtliche Analysen, Tests oder Diagnosen.
  • Die Möglichkeit bestimmte physische Kontrollen über Fernkommunikationsmittel durchzuführen.

Diese Erleichterungen gelten zunächst bis zum 1. Juni 2020.

Dokumente für verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr

Bereits mit der Mitgliederinformation 27/2020 haben wir Sie über die Möglichkeit informiert, bestimmte Einfuhrdokumente übergangsweise nicht mehr im Original vorlegen zu müssen. Stattdessen können diese Dokumente zunächst über TRACES abgewickelt werden und die Originale müssen nachgereicht werden, sobald es technisch wieder möglich ist.

Für Ware, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/1793 (ehemals VO 669/2009) einer verstärkten amtlichen Kontrolle unterliegt, wird für die Einfuhr in die EU eine amtliche Bescheinigung aus dem jeweiligen Drittland sowie die zugehörigen Analyseergebnisse für die Ware benötigt. In einem Schreiben an die betroffenen Drittländer (siehe Anlage 2) informiert die EU-Kommission darüber, dass nun auch die technische Möglichkeit geschaffen wurde die vorgenannten Dokumente in TRACES hochzuladen und abzuwickeln.

Ausnahme Pflanzengesundheit – Export

Wie wir vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) informiert wurden, gibt es derzeit auch Probleme beim Export von EU-Ware in den Drittländern die Pflanzengesundheitszeugnisse im Original vorzulegen. Die EU-Kommission hat daher die Drittstaaten in einem Schreiben (siehe Anlage 3) darum gebeten, analog zu den jüngst erlassenen Sonderregelungen der EU, ebenfalls Scans der Pflanzengesundheitszeugnisse zu akzeptieren.

Das BMEL empfiehlt den deutschen Exporteuren von betroffenen Waren, sich über die Importeure in den Drittländern über die aktuellen Ausnahmeregelungen zu informieren. Sobald das BMEL von anderen Drittländern über derartige Ausnahmeregelungen informiert wird, werden diese auf der Webseite des Julius-Kühn-Instituts veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Fruchthandelsverband e.V.

2020_42_Anlage1_DVO_2020_466

2020_42_Anlage2_verstärkte amtliche Kontrollen

2020_42_Anlage3_Schreiben der EU-KOM an Trading Partners zu gescannten PGZ