Mitglieder-Information 13/2020 – Chlorat, update (2), neue Höchstgehalte (Bezug: VO 396/2005)

Chlorat, update (2): Vorschlag neue Höchstgehalte

 

Chlorat, update (2): Vorschlag neue Höchstgehalte
– Entwurf auf EU-Ebene angenommen (SANTE 10684/2015, Rev.9)
– Zeitplan unverändert: neue RHG ab ca. Juni 2020, ohne Übergangsregelungen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder!

Zuletzt haben wir Sie im Oktober 2019 über das Vorhaben „Festlegung spezifischer Höchstgehalte (HG) für Chlorat“ informiert, die nun im Rahmen der Verordnung (EU) 396/2005 geregelt werden (s.a. MG-Info 63/2019 vom 22.10.2019).

Neuer VO-Entwurf auf EU-Ebene angenommen (SANTE 10684/2015, Rev.9)

Zwischenzeitlich wurden wir vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) darüber informiert, dass der Verordnungsentwurf (Revision 9) mit qualifizierter Mehrheit auf EU-Ebene in der Sitzung des Ständigen Ausschusses Pesticide Residues (SCoPAFF) am 17./18.02.2020 angenommen wurde.

Schon bei der Vorgängerversion (Revision 8) wurden die Höchstgehalte (HG) für bestimmte Erzeugnisse bzw. Produktgruppen angehoben. Mit der neuen Revision 9 gilt dies auch für Grünkohl:

– „Sonstiges Wurzel- / Knollengemüse“: Anhebung einheitlich auf 0,15 mg/kg

(lt. Revision 8)

– Schalotten: Anhebung von 0,05 auf 0,5 mg/kg

(lt. Revision 8)

– Frühlings- / Winterzwiebeln: Anhebung von 0,05 auf 0,5 mg/kg

(lt. Revision 8)

– Grünkohl: Anhebung von 0,06 auf 0,2 mg/kg

(lt. Revision 9)

Der Anlage entnehmen Sie bitte die aktualisierte Übersicht (Stand: 21.02.2020), in der die neuen RHG sowohl den alten Aktionswerten als auch den ersten RHG-Vorschlägen aus 2015 (Revision 0 bis 9) gegenübergestellt sind.

Zeitplan unverändert: Neue RHG direkt gültig, ohne Übergangsregelungen

Wie bereits angekündigt, soll die Verordnung 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten und dann unmittelbar gültig sein.

Der Entwurf enthält keine Übergangsregelungen, das bedeutet, die neuen Höchstgehalte gelten direkt für ALLE Erzeugnisse ab dem Stichtag „RHG gültig“. Daraus ergibt sich

voraussichtlich folgende Zeitschiene:

– VO-Entwurf angenommen in SCoPAFF 17./18. Februar 2020

– Prüfung innerhalb von ca. drei Monaten

– Übersetzung in 23 Sprachen ca. ein Monat

– Veröffentlichung der Verordnung voraussichtlich  Ende Mai / Anfang Juni 2020

– 20 Tage bis Inkrafttreten der Verordnung

– Neue RHG direkt gültig, ab ca. Anfang / Mitte Juni 2020

– keine Übergangsregelung

KEINE Übergangsregelungen: Gültigkeit neue RHG ab Stichtag für alle Waren

Wie bereits angekündigt, sieht der Entwurf keine Übergangsregelungen („transitional measures / period“) vor. Das heißt, die neuen RHG gelten für alle Waren direkt ab dem Stichtag „RHG gültig“ und unabhängig davon, wann die Erzeugnisse hergestellt (EU-Ware) oder in die EU importiert (Ware aus Drittstaaten) wurden. Erzeugnisse, die vor dem Stichtag neue RHG legal hergestellt wurden, diese neuen RHG aber nicht einhalten, können nicht vermarktet werden.

Sobald uns der VO-Entwurf in Deutsch bzw. die veröffentlichte Verordnung vorliegen, werden wir Sie entsprechend informieren.

Diese Information geht gleichlautend auch über den QM-Infoverteiler an die Mitgliedsunternehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Fruchthandelsverband e.V.

Anlage 2020_13_Chlorat_Vgl_Werte_2020_SANTE-Rev9 (2020_0221)

Anlage 2020_13_SANTE_10684_2015_Rev9

Anlage 2020_13_SANTE_10684_2015_Rev9_Annex

Anlage 2020_13_SANTE_10684_2015_Rev9_Annex IIIA