BIO-Information 11/2020 – Öko-Kontrolle

  • Befristete Anpassungen der Kontrollverfahren während COVID-19
  • COI Verfahren, EU-Verordnung veröffentlicht

Certificate of Inspection (COI)
Ausnahmen während COVID-19

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder!

Befristete Anpassungen der Öko-Kontrollverfahren aufgrund von COVID-19

Bereits mit der Mitglieder-Information 42/2020 haben wir über die Veröffentlichung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/466 (Anlage 1), welche COVID-19 bedingte befristete Anpassungen der Lebensmittelkontrollen gemäß der EU-Kontrollverordnung (EU) 2017/625 ermöglicht, informiert.

Bezüglich der Öko-Kontrollverfahren hat die Länderarbeitsgemeinschaft für ökologischen Landbau (LÖK) nun in Abstimmung mit den zuständigen Bundesbehörden über befristete Regelanpassungen informiert (Anlage 2). Insbesondere die nachfolgenden Maßnahmen wurden beschlossen:

Soweit aufgrund gesetzlicher Regelungen oder dringender Empfehlungen zu COVID-19 soziale Kontakte minimiert werden sollen können die amtlichen Kontrollen als Fernkontrollen durchgeführt werden.

Zusätzlich sind risikoorientiert auch Inspektionen vor Ort durchzuführen, soweit dies möglich ist. Dies betrifft insbesondere die Kontrollen der Anbauflächen und die Kontrolle der Kennzeichnung und Auslobung bei Handelsunternehmen mit Direktverkauf an Endverbraucher (diese Kontrollen werden in der Regel unangekündigt in öffentlichen Verkaufsräumen durchgeführt). Bei den physischen Kontrollen sind verschiedene Vorsichtsmaßnahmen zu wahren, um ein Infektionsrisiko zu vermeiden.

Die im Zusammenhang mit der Kontrollbescheinigung (COIs) bei Importen durchzuführenden Dokumentenprüfungen erfolgen ausschließlich papierlos auf der Grundlage der in TRACES verfügbaren Informationen.

Die Regelungen gelten vorbehaltlich weiterer spezifischen Regelungen der EU-Kommission zunächst bis zum 31.05.2020.

Verordnung zum neuen COI-Verfahren im Amtsblatt veröffentlicht

Zuletzt hatten wir Sie mit der BIO-Information 08/2020 über die Verordnung (EU) 2020/25 informiert, die die Verordnung 1235/2008 in Bezug auf den Erstellungszeitpunkt der COIs geändert hat. Hiernach müssen die COIs in TRACES eingestellt werden, bevor die Sendung das Exportland verlässt.

Nach erheblichem Protest aus der Lebensmittelwirtschaft, unter anderem durch den DFHV, hat die EU-Kommission eine Änderungsverordnung beschlossen, nach der die Felder 13, 16 und 17 bis zu zehn Tage nach Erstellung des COIs noch geändert werden können. Auch hierüber haben wir bereits mit der BIO-Information 08/2020 ausführlich berichtet und insbesondere auf die noch bestehenden Bedenken hingewiesen, die durch die beschlossenen Änderungen nicht behoben wurden.

Der beschlossene Verordnungsentwurf wurde zwischenzeitlich als Durchführungsverordnung (EU) 2020/479 im Amtsblatt der EU offiziell veröffentlicht und ist in deutscher Sprache als Anlage 3 beigefügt. Die Regelungen gelten rückwirkend ab dem 03.02.2020

Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Fruchthandelsverband e.V.

Anlage 1 zur Bio-Information 11/2020

Anlage 2 zur Bio-Information 11/2020

Anlage 3 zur Bio-Information 11/2020