BIO-Information 09/2020 – Import

Zeitpunkt für die Erstellung eines COI
Kommission beschließt Änderungsverordnung

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder!

Zuletzt hatten wir Sie mit der BIO-Information 07/2020 über die Verordnung (EU) 2020/25 informiert, die die Verordnung 1235/2008 in Bezug auf den Erstellungszeitpunkt der Öko-Kontrollbescheinigungen (Englisch: Certificate of Inspection, COI) geändert hat. Hiernach müssen die COIs in TRACES eingestellt werden, bevor die Sendung das Exportland verlässt.

Neue Regelung im Ausschuss beschlossen

Als einen Kompromiss hat die EU-Kommission letzte Woche den Entwurf einer weiteren Änderungsverordnung zur Abstimmung gestellt, nach der die Felder 13, 16 und 17 bis zu zehn Tage nach Erstellung des COIs noch geändert werden können. Sowohl der Europäische Verband Freshfel, als auch der DFHV und verschiedene andere nationale Verbände haben die EU-Kommission und die im Ausschuss vertretenen Ministerien der Mitgliedsstaaten mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass diese Regelung zwar in vielen Branchen umsetzbar ist, jedoch insbesondere bei Obst und Gemüse aus Drittländern mit vielen kleinen Erzeugern problematisch ist.

Obwohl die Argumente gegen die Änderungsverordnung bekannt waren, hat die EU-Kommission den als Anlage beigefügten Entwurf einer Änderungsverordnung kurzfristig im schriftlichen Umlaufverfahren zur Abstimmung gestellt. Der Entwurf wurde im Ausschuss angenommen und gilt rückwirkend ab dem 3. Februar 2020.

Die Regelung im Einzelnen

  • Die neue Regelung sieht weiterhin vor, dass das COI ausgestellt sein muss bevor die Sendung das Exportland verlässt und die erforderlichen Kontrollen ebenfalls bis dorthin erfolgt sein müssen.
  • Die Felder 13 (Produktbeschreibung, insbesondere Menge und Gewicht), 16 (Gesamtgewicht) und 17 (Transportmittel und Transportdokumente) können innerhalb von 10 Tagen nach Ausstellung, aber in jedem Fall vor der Einfuhr der Sendung in die EU, angepasst werden.
  • Wird von der Anpassungsmöglichkeit Gebrauch gemacht, unterscheidet sich das original COI inhaltlich von der Version in TRACES. Die Verordnung stellt klar, dass in diesem Fall die Version in TRACES als die maßgebliche behandelt werden soll.

 

Auch wenn durch diese Änderung ein großer Teil der Bio-Obst- und Gemüseeinfuhren wieder möglich sein wird, gehen wir weiterhin davon aus, dass die Regelung nicht alle Probleme bei der Einfuhr von Bio Obst und Gemüse beseitigen wird. Insbesondere vor dem Hintergrund der Corona Pandemie ist mit weiteren Erschwernissen bei der Umsetzung zu rechnen. Die EU-Kommission prüft hier derzeit Möglichkeiten, welche Ausnahmen vor dem Hintergrund der Corona Pandemie zugelassen werden können.

Sobald die EU-Kommission hier konkrete Ausnahmen zulässt, werden wir Sie darüber informieren. Sollte es bis dorthin zu Problemen bei der Einfuhr kommen, bitten wir Sie um eine kurze Mitteilung an kleinespel@dfhv.de.

Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Fruchthandelsverband e.V.